Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,17213
OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21 (https://dejure.org/2021,17213)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.06.2021 - 8 ME 39/21 (https://dejure.org/2021,17213)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. Juni 2021 - 8 ME 39/21 (https://dejure.org/2021,17213)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,17213) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (9)

  • OVG Niedersachsen, 04.09.2019 - 13 LA 146/19

    Ausnahmefall; Ausweisungsinteresse; gegenwärtig; Integration; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Maßgebend ist somit, ob die bei Vorliegen der Maßgaben von Satz 2 Nrn. 1 bis 5 eingreifende Regelvermutung der nachhaltigen Integration widerlegt ist, weil im Einzelfall Integrationsdefizite festzustellen sind, die dazu führen, dass den erzielten Integrationsleistungen bei wertender Gesamtbetrachtung ein geringeres Gewicht zukommt (Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 4.9.2019 - 13 LA 146/19 -, AuAs 2019, 242, juris Rn. 9).

    Der Senat prüft diese Frage im Rahmen des § 25b Abs. 1 Satz 2 AufenthG und damit innerhalb des Tatbestandsmerkmals der nachhaltigen Integration (…ebenso Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.10.2019 - 19 CS 18.164 -, juris Rn. 11 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 4.9.2019 - 13 LA 146/19 -, AuAS 2019, 242, juris Rn. 8 f.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.7.2015 - 18 B 486/14 -, juris Rn. 8 ff.;… wohl auch Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28).

  • OVG Niedersachsen, 17.08.2020 - 8 ME 60/20

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Liegen atypische Umstände vor, aufgrund deren eine Integration zu verneinen ist, hat der Betroffenen zwar das erfüllt, was die nachhaltige Integration in der Regel voraussetzt, hat sich aber letztlich nicht nachhaltig in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integriert (Senatsbeschl. v. 17.8.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 60;… vgl. Röcker, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 13. Aufl. 2020, § 25b AufenthG Rn. 4).

    Von dem Versagungstatbestand des § 25b Abs. 2 AufenthG nicht erfasste (zurückliegende) Täuschungen und Straftaten können deshalb der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis dann entgegenstehen, wenn sie nach ihrer Art oder Dauer so bedeutsam sind, dass sie das Gewicht der nach § 25b Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 AufenthG relevanten Integrationsleistungen für die nach Abs. 1 Satz 1 maßgebliche Annahme der nachhaltigen Integration beseitigen (…vgl. Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28; zu Straftaten vgl. Senatsbeschl. 17.8.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 61).

  • VGH Hessen, 18.06.2019 - 9 B 1165/19

    Langjährige Vornahme der Täuschung eines Asylbewerbers über die Identität als …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Von dem Versagungstatbestand des § 25b Abs. 2 AufenthG nicht erfasste (zurückliegende) Täuschungen und Straftaten können deshalb der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis dann entgegenstehen, wenn sie nach ihrer Art oder Dauer so bedeutsam sind, dass sie das Gewicht der nach § 25b Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 AufenthG relevanten Integrationsleistungen für die nach Abs. 1 Satz 1 maßgebliche Annahme der nachhaltigen Integration beseitigen (vgl. Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28;… zu Straftaten vgl. Senatsbeschl. 17.8.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 61).

    Der Senat prüft diese Frage im Rahmen des § 25b Abs. 1 Satz 2 AufenthG und damit innerhalb des Tatbestandsmerkmals der nachhaltigen Integration (…ebenso Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.10.2019 - 19 CS 18.164 -, juris Rn. 11 f.;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 4.9.2019 - 13 LA 146/19 -, AuAS 2019, 242, juris Rn. 8 f.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.7.2015 - 18 B 486/14 -, juris Rn. 8 ff.; wohl auch Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28).

     
  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2019 - 11 S 45/19

    Wert des Streitgegenstands einer Anfechtungsklage gegen eine Ausweisung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Von dem Versagungstatbestand des § 25b Abs. 2 AufenthG nicht erfasste (zurückliegende) Täuschungen und Straftaten können deshalb der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis dann entgegenstehen, wenn sie nach ihrer Art oder Dauer so bedeutsam sind, dass sie das Gewicht der nach § 25b Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 AufenthG relevanten Integrationsleistungen für die nach Abs. 1 Satz 1 maßgebliche Annahme der nachhaltigen Integration beseitigen (vgl. Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28;… zu Straftaten vgl. Senatsbeschl. 17.8.2020 - 8 ME 60/20 -, juris Rn. 61).

    Der Senat prüft diese Frage im Rahmen des § 25b Abs. 1 Satz 2 AufenthG und damit innerhalb des Tatbestandsmerkmals der nachhaltigen Integration (…ebenso Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.10.2019 - 19 CS 18.164 -, juris Rn. 11 f.;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 4.9.2019 - 13 LA 146/19 -, AuAS 2019, 242, juris Rn. 8 f.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.7.2015 - 18 B 486/14 -, juris Rn. 8 ff.; wohl auch Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28).

  • VGH Bayern, 15.10.2019 - 19 CS 18.164

    Beachtlichkeit zurückliegender Identitätstäuschungen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Der Senat prüft diese Frage im Rahmen des § 25b Abs. 1 Satz 2 AufenthG und damit innerhalb des Tatbestandsmerkmals der nachhaltigen Integration (ebenso Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.10.2019 - 19 CS 18.164 -, juris Rn. 11 f.;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 4.9.2019 - 13 LA 146/19 -, AuAS 2019, 242, juris Rn. 8 f.;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.7.2015 - 18 B 486/14 -, juris Rn. 8 ff.;… wohl auch Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28).
  • OVG Hamburg, 19.05.2017 - 1 Bs 207/16

    Einstweiliger Rechtsschutz der Ausländerbehörde gegen ein erstinstanzlich …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Er folgt nicht der Ansicht, im Falle einer vergangenen Identitätstäuschung bestehe ein behördliches Ermessen, was die Ansiedlung der Frage auf Rechtsfolgenseite voraussetzt und im Eilverfahren zur Anordnung der aufschiebenden Wirkung führt, wenn dieses Ermessen nicht ausgeübt wurde (so OVG Hamburg, Beschl. v.19.5.2017 - 1 Bs 207/16 -, juris Rn. 30 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17

    Anderweitige Rechtshängigkeit; Aufenthaltserlaubnis an gut integrierte geduldete …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Sie kann gleichwohl zu bejahen sein, wenn ausnahmsweise atypische Umstände für sie sprechen (vgl. Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.2.2018 - 13 LB 43/17 -, juris Rn. 56).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2015 - 18 B 486/14

    Anforderungen an die Annahme der nachhaltigen Integration eines Ausländers

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Der Senat prüft diese Frage im Rahmen des § 25b Abs. 1 Satz 2 AufenthG und damit innerhalb des Tatbestandsmerkmals der nachhaltigen Integration (…ebenso Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.10.2019 - 19 CS 18.164 -, juris Rn. 11 f.;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 4.9.2019 - 13 LA 146/19 -, AuAS 2019, 242, juris Rn. 8 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.7.2015 - 18 B 486/14 -, juris Rn. 8 ff.;… wohl auch Hessischer VGH, Beschl. v. 18.6.2019 - 9 B 1165/19 -, InfAuslR 2019, 385, juris Rn. 28).
  • BVerwG, 18.12.2019 - 1 C 34.18

    Bundesverwaltungsgericht klärt Voraussetzungen der Bleiberechtsregelung des § 25b …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.06.2021 - 8 ME 39/21
    Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer nicht entscheidungstragenden Erwägung zwar nur die zuletzt genannte Ansicht zitiert (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.12.2019 - 1 C 34.18 -, juris Rn. 56), eine eindeutige Entscheidung der Rechtsfrage unter Erwähnung und Auseinandersetzung mit der Gegenauffassung liegt aber bisher nicht vor.
  • VG Schleswig, 24.01.2022 - 1 B 10001/21

    Ausländerrechtliche Eilverfahren einer armenischen Familie aus Oeversee nur …

    Nach der Rechtsprechung können bei der Anwendung des § 25b AufenthG zurückliegende Identitätstäuschungen und Straftaten berücksichtigt werden, wenn sie nach Art und Dauer so bedeutsam sind, dass sie das Gewicht der nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 1-5 relevanten oder vergleichbarer Integrationsleistungen für die nach Absatz 1 Satz 1 maßgebliche Annahme der nachhaltigen Integration beseitigen (OVG NRW…, Beschluss vom 21. Juli 2015 - 18 B 486/14 -, Rn. 8, juris; Sächsisches OVG…, Beschluss vom 2. September 2016 - 3 B 168/16 -, Rn. 6, juris; Hessischer VGH…, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 9 B 1165/19 -, Rn. 28, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. Juni 2021 - 8 ME 39/21 -, Rn. 11, juris).
  • VG Aachen, 24.08.2023 - 8 K 2090/22

    Rücknahme flüchtlingsbezogene Aufenthaltserlaubnis ex tunc Täuschung über …

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Juli 2015 - 18 B 486/14 -, juris, Rn. 10 (noch zu § 25b Abs. 2 AufenthG-E) und vom 4. Februar 2019 - 18 B 146/19 u. a. -, n. v., S. 2 f. EA; OVG Niedersachsen, Beschlüsse vom 4. September 2019 - 13 LA 146/19 -, juris, Rn. 9 und vom 3. Juni 2021 - 8 ME 39/21 -, juris, Rn. 10 ff.; VGH Hessen, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 9 B 1165/19 - juris, Rn. 28; BayVGH, Beschluss vom 15. Oktober 2019 - 19 CS 18.164 -, juris, Rn. 12; bei erheblichem Schweregrad des nicht mehr aktuellen Fehlverhaltens wohl auch: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Mai 2018 - 11 S 1810/16 -, juris, Rn. 109.

    vgl. ebenso: OVG Niedersachsen, Beschluss vom 3. Juni 2021- 8 ME 39/21 -, juris, Rn. 10 ff.

  • OVG Niedersachsen, 17.03.2022 - 13 ME 91/22

    Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration; Beschwerde; Identität; …

    Eine andere Frage ist es, ob in Abwägung mit den erbrachten Integrationsleistungen eine nachhaltige Integration angesichts der vergangenen Täuschung noch bejaht werden kann (so auch Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 3.6.2021 - 8 ME 39/21 -, juris Rn. 12).
     
  • VGH Bayern, 06.12.2021 - 10 CE 21.2930

    Keine Verpflichtung zur Erteilung einer Verfahrensduldung

    Dabei kann dahinstehen, ob der häufig auftretende Fall einer beschäftigungsverbotsbedingten Erwerbslosigkeit im Falle der Aufenthaltserlaubnis nach § 25b Abs. 1 AufenthG überhaupt ein für die Integrationsprognose unschädlicher Sonderfall (vgl. zur Systematik der Vorschrift NdsOVG, B.v. 3.6.2021 - 8 ME 39/21 - juris Rn. 10) sein kann (…bejahend im Fall des § 30 Abs. 3 AuslG a.F. VGH BW, B.v. 10.9.2001 - 11 S 2212/00 - juris Rn. 5).
  • VG München, 26.07.2022 - M 4 K 19.357

    Rechtmäßige Rücknahme eines zuvor durch Täuschung erschlichenen Aufenthaltstitels

    In seinem Urteil vom 18. Dezember 2019 (Az. 1 C 34.18 - juris) hat das Bundesverwaltungsgericht in einer die Entscheidung nicht tragenden Erwägung zwar nur die beiden letztgenannten Auffassungen erwähnt, die Auffassung des BayVGH und weiterer Oberverwaltungsgerichte aber nicht eindeutig abgelehnt (auf Tatbestandsebene weiter berücksichtigend NdsOVG, B.v. 3.6.2021 - 8 ME 39/21 - juris Rn. 10 ff.).
  • VG Aachen, 27.10.2022 - 4 L 557/22

    Vorwegnahme der Hauptsache; Folgenbeseitigungsanspruch; Mitwirkungspflicht; …

    OVG, Beschlüsse vom 4. September 2019 - 13 LA 146/19 -, juris, Rn. 8, und vom 3. Juni 2021 - 8 ME 39/21 -, juris, Rn. 12; Bayr. VGH, Beschluss vom 15. Oktober 2019 - 19 CS 18/164 -, juris, Rn. 11 f.; a. A. VGH Bad.-Württ, Urteil vom 18. Mai 2018 - 11 S 1810/16 - , juris, Rn. 107 ff.: lediglich Abweichung von der Sollregelung auf Rechtsfolgenseite; so auch OVG Hamburg.
  • VG Saarlouis, 16.11.2021 - 6 K 1563/19

    Aufenthaltsrecht: Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei …

    BVerwG, Urteil vom 18.12.2019, 1 C 34.18, a.a.O.; ferner OVG Lüneburg, Beschluss vom 03.06.2021, 8 ME 39/21, und BayVGH, Beschluss vom 15.10.2019, 19 CS 18.164, jeweils zitiert nach juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht